Nach Westbahn nun auch Forderung der ÖBB

Bild: Clemens Fabry | DiePresse

Erst vor zwei Wochen haben wir ein Statement der Westbahn GmbH für Ihre Forderung an die ÖBB aufgrund der derzeitigen Flüchtlingssituation veröffentlicht. Nun schrieb das „profil“ in seiner aktuellen Ausgabe, dass die ÖBB die durch Transport, Organisation und Unterbringung der Flüchtlinge entstandenen Kosten an die Regierung in Rechnung stellen möchte. Laut „profil“ wurde dem BMVIT bereits ein erster Wunschbetrag in Höhe von rund fünf Millionen Euro signalisiert.

Rechtlich würde es den ÖBB zustehen

Laut Verkehrsministerium sind die ÖBB rechtlich gesehen Verwaltungshelfer des Innenministeriums und müssen demnach auch entschädigt werden. Im BMVIT erfolge aber eine Vorprüfung, ob die von den ÖBB in Rechnung gestellten Aufwendungen auch berechtigt seien.

Aus den ÖBB heißt es gegenüber dem Magazin „profil“, dass die Kosten bei der Bundesregierung noch nicht eingereicht worden seien was aber in der nächsten Zeit getan werden soll. Wie die ÖBB meinen, würden die Aufwendungen für die Flüchtlinge das Betriebsergebnis belasten: „Die zusätzlichen Kosten, die voll ergebniswirksam sind, betragen rund 15 Millionen Euro, das ÖBB-Ergebnisziel wird dadurch heuer wohl unter Druck kommen.“

 

Quelle: profil